Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Aufträge werden ausschließlich auf der Grundlage nachstehender Bedingungen ausgeführt.

Die Angebotspreise gelten immer ab Werk und sind längstens 3 Monate nach Angebotsabgabe gültig. Sie schließen Verpackung, Fracht, Porto, Versicherung und sonstige Versandkosten nicht ein. Skizzen, Entwürfe oder Probedrucke, die vom Auftraggeber veranlasst sind, werden berechnet.

Für die Zahlung gilt, wenn nichts anderes vereinbart wurde, eine Frist von 14 Tagen ohne Abzug. Bei länger laufenden Aufträgen kann eine angemessene Akontozahlung verlangt werden. Bei Zahlungsverzug sind Verzugszinsen von 5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu leisten.

Liefertermine sind nur gültig, wenn sie vom Auftragnehmer ausdrücklich schriftlich bestätigt wurden. Gerät der Auftragnehmer in Verzug, so ist ihm zunächst eine angemessene Nachfrist zu gewähren. Nach fruchtlosem Ablauf kann der Auftraggeber vom Vertrag zurücktreten. § 361 BGB bleibt unberührt. Betriebsstörungen, sowohl im Betrieb des Auftragnehmers wie auch in dem eines Zulieferers, wie zum Beispiel Streik, Aussperrung oder in anderen Fällen ­höherer Gewalt, berechtigen erst dann zur Kündigung des Vertrags, wenn dem Auftraggeber ein weiteres Abwarten nicht mehr zugemutet werden kann. Andernfalls verlängert sich die vereinbarte Lieferfrist um die Dauer der Verzögerung. Eine Haftung des Auftragnehmers ist in diesen Fällen ausgeschlossen.

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Auftragnehmers.

Mängel: Der Auftraggeber hat die gelieferte Ware sowie die zur Korrektur übersandten Vor- und Zwischenerzeugnisse in jedem Fall zu prüfen, ob sie vertragsmäß ausgeführt sind. Beanstandungen sind nur innerhalb einer Woche nach Empfang der Ware zulässig. Versteckte Mängel müssen innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist geltend gemacht werden. Bei berechtigten Beanstandungen ist der Auftragnehmer nach seiner Wahl unter Ausschluss anderer Ansprüche zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung verpflichtet. Im Fall verzögerter oder misslungener Nachbesserung oder Ersatzlieferung kann der Auftraggeber verlangen, die Vergütung herabzusetzen (Minderung) oder den Vertrag rückgängig zu machen (Wandlung). Mängel eines Teils der gelieferten Waren berechtigen nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung. Zulieferungen (zum Beispiel Daten) durch den Auftraggeber unterliegen keiner Prüfungspflicht seitens des Auftragsnehmers. Dies gilt auch bezüglich eventueller Verletzungen des Urheberrechts oder der Datenschutzbestimmungen. Die Datensicherung obliegt allein dem Auftraggeber. Bei Druckprodukten können Mehr- oder Minderlieferungen bis zu 8 % der bestellten Auflage nicht beanstandet werden.

Der Auftragnehmer haftet nur für Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln verursacht ­wurden, sowie bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, soweit dadurch der Vertragszweck gefährdet wird oder zugesicherte Eigenschaften fehlen. Er haftet auch in Fällen zwingender Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Diese Haftung gilt auch bezüglich der Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen des Auftragnehmers. Werden Schaden­ersatzansprüche geltend gemacht, müssen diese innerhalb von vier Monaten nach schriftlicher Ablehnung des Auftragnehmers geltend gemacht werden.

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Stuttgart. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Haftungsausschluss:

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Körner agentur GmbH
April 2022